Hessischer Rentner muss 80.000 Euro wegen falscher Rentenangaben zurückzahlen

Hessischer Rentner muss 80.000 Euro wegen falscher Rentenangaben zurückzahlen

Ein Rentner aus Hessen muss mehr als 80.000 Euro an überzahlte Rentenleistungen zurückerstatten, nachdem er eine frühere Unfallrente nicht angegeben hatte. Der Mann, der seit 2009 eine Erwerbsminderungsrente bezog, berief sich darauf, nicht ausreichend beraten worden zu sein – doch die Richter urteilten, seine falschen Angaben seien grob fahrlässig gewesen.

Der Fall begann, als der Rentenversicherungsträger feststellte, dass der Rentner eine Unfallrente aus einem Arbeitsunfall von 1967 nicht deklariert hatte. Trotz des Bezugs einer Schwerbehindertenrente seit 2009 hatte er jahrelang unentdeckt beide Leistungen kassiert.

Der Versicherungsträger forderte die Rückzahlung des überzahlten Betrags in Höhe von über 80.000 Euro. Der Mann wandte ein, die Rückforderungsfrist sei verjährt, und behauptete, er sei während des Antragsverfahrens nicht korrekt informiert worden.

Das Landessozialgericht (LSG) wies seine Argumentation jedoch zurück. Die Richter entschieden, dass bei grober Fahrlässigkeit ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt innerhalb von zehn Jahren nach Erlass widerrufen werden könne. Da der Träger innerhalb dieser Frist gehandelt habe, blieb die Rückforderungsanordnung bestehen.

Ein ähnlicher Fall betraf eine Witwe, die ebenfalls zur Rückzahlung von 60.000 Euro verurteilt wurde. Sie hatte gleichzeitig ihre eigene Altersrente sowie eine Witwenrente bezogen. Seit einem Grundsatzurteil im Jahr 2018 sind keine weiteren Fälle dieser Art öffentlich bekannt geworden.

Die Gerichtsentscheidung unterstreicht, dass Rentenbezieher alle relevanten Einkünfte vollständig offenlegen müssen, um Rückforderungen zu vermeiden. Sowohl der Rentner als auch die Witwe hatten Leistungen erhalten, auf die sie keinen Anspruch hatten – mit erheblichen finanziellen Folgen. Die Urteile dienen als Mahnung an die rechtlichen Pflichten, die mit Rentenansprüchen verbunden sind.