Riesige Olympiaplakatierungen in München lösen Streit über Werberegeln aus
Bayram Johann
Riesige Olympiaplakatierungen in München lösen Streit über Werberegeln aus
In München sind riesige Olympiaplakatierungen aufgetaucht, die wegen ihrer Größe und der Einhaltung lokaler Vorschriften für Kontroversen sorgen. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat Bedenken geäußert und die Plakate als geschmacklos und rechtlich fragwürdig bezeichnet. Mittlerweile wurde bei den Stadtbehörden offizielle Beschwerde eingereicht.
Die Plakate werben für die Kampagne "OlympiJA" und überschreiten dabei die in München geltenden Größenbeschränkungen. Die städtischen Regelungen sehen vor, dass Plakate maximal einen Quadratmeter Fläche und eine Höhe von 1,80 Metern aufweisen dürfen – Vorgaben, die die Olympiaplakatierungen offenbar ignorieren. Zudem fehlt bei vielen der vorgeschriebene Impressumshinweis mit einer verantwortlichen Person.
Die ÖDP argumentiert, dass "OlympiJA" nicht die Kriterien für ein offizielles Aktionsbündnis nach den städtischen Richtlinien erfülle. Diese erlauben Plakatierungen nur für politische Parteien, Wählergruppen oder Bündnisse aus mindestens zwei Parteien. Die für die Kampagne zuständige Sportbehörde hat bisher nicht klargestellt, ob das pro-olympische Bündnis diese Voraussetzungen erfüllt.
In ihrer Beschwerde an das Kreisverwaltungsreferat wirft die ÖDP mögliche Ungleichbehandlungen vor. Es sei unklar, warum bestimmte Gruppen Regelungen umgehen dürften, die für andere verbindlich seien. Wie viele der umstrittenen Plakate aufgehängt wurden und wo genau sie zu finden sind, bleibt ungewiss, da offizielle Unterlagen keine genauen Angaben zur Verteilung enthalten.
Die Beschwerde wird nun vom Kreisverwaltungsreferat geprüft. Sollte sie stattgegeben werden, müssten die Plakate entfernt oder an die gesetzlichen Vorgaben angepasst werden. Das Ergebnis könnte zudem richtungsweisend dafür werden, wie die Stadt künftig ihre Werberegeln in Kampagnen durchsetzt.
