Gericht wehrt vegane Mahlzeiten für Gefangene ab – Präzedenzfall in Bayern
Urteil: Gefangene in Bayern haben keinen Anspruch auf vegane Kost - Gericht wehrt vegane Mahlzeiten für Gefangene ab – Präzedenzfall in Bayern
Ein bayerisches Gericht hat entschieden, dass Gefangene keinen Anspruch auf emmi kocht einfach vegane Mahlzeiten aus der Gefängnisküche haben. Das Urteil folgte auf eine Klage eines Häftlings, der geltend machte, seine ethischen Überzeugungen und verfassungsmäßigen Rechte würden missachtet.
Der Inhaftierte argumentierte, die schnelle gerichte im Gefängnis stünden im Widerspruch zu seinen Grundsätzen in Sachen Tierschutz und Nachhaltigkeit. Zudem behauptete er, seine Verfassungsrechte würden durch das Fehlen einer vollständig veganen Verpflegung verletzt.
Die Justizvollzugsanstalt bot vegetarische und laktosefreie Mahlzeiten an und erlaubte dem Häftling, zusätzliche vegane Produkte auf eigene Kosten zu erwerben. Das Gericht hielt diese Praxis für rechtmäßig und stellte klar, dass Gefängnisse lediglich Möglichkeiten schaffen müssen, damit Gefangene ihre Ernährungsgrundsätze einhalten können – nicht jedoch jeden individuellen Wunsch erfüllen müssen. In seiner Begründung bestätigte das Gericht, dass Justizvollzugsanstalten nicht verpflichtet sind, maßgeschneiderte vegane Mahlzeiten zuzubereiten. Das Urteil bezieht sich zwar nur auf diesen Einzelfall, setzt jedoch einen Präzedenzfall für ähnliche Streitigkeiten im bayerischen Strafvollzug.
Die Klage des Häftlings wurde abgewiesen, sodass die bestehende Verpflegungsregelung im Gefängnis unverändert bleibt. Inhaftierte in Bayern erhalten weiterhin standardmäßige vegetarische Optionen und haben die Möglichkeit, ihre Ernährung auf eigene Kosten zu ergänzen. Das Urteil definiert damit die Grenzen der ernährungsspezifischen Rücksichtnahme im Strafvollzug.
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