Bayern blockiert den „Germany Stack“ – warum das digitale Großprojekt wackelt
Bayern blockiert den „Germany Stack“ – warum das digitale Großprojekt wackelt
Fast alle Bundesländer haben die Pläne der Bundesregierung unterstützt, den "Germany Stack" einzuführen – eine gemeinsame digitale Plattform für die öffentliche Verwaltung. Das Vorhaben soll die Bereitstellung von Online-Dienstleistungen beschleunigen, indem es ein einheitliches technisches System schafft. Bayern bleibt jedoch das einzige Land, das seine volle Zustimmung noch vorenthält und auf die Klärung offener Fragen vor einer endgültigen Entscheidung pocht.
Die Initiative ging ursprünglich von Bremen und Hamburg aus, die argumentierten, dass eine zentrale Finanzierung und Steuerung den digitalen Fortschritt vorantreiben würde. Laut Plan würde der Bund sämtliche Investitions- und Betriebskosten für die Kernplattform übernehmen. Zudem würde er technische Standards festlegen und durchsetzen, um bundesweit für Einheitlichkeit zu sorgen.
Der "Germany Stack" soll langsame, zersplitterte Projekte wie das frühere "Datenautobahn"-Vorhaben NOOTS ersetzen. Durch die gemeinsame Plattform könnten Behörden in ganz Deutschland digitale Dienstleistungen schneller entwickeln und ausrollen. Die Kompatibilität würde durch die "Germany-Architektur" gewährleistet – ein Rahmenwerk, das sicherstellt, dass alle Komponenten nahtlos zusammenarbeiten. Während die meisten Länder dem Vorhaben grundsätzlich zustimmten, zeigt sich Bayern zurückhaltend. Dr. Fabian Mehring, Bayerns Digitalminister, bezeichnete das Projekt zwar als möglichen "Game-Changer" für die digitale Transformation. Doch der Freistaat besteht auf weitere Klarheit, bevor er sich festlegt. Seine Zustimmung bleibt an die vollständige Bundesfinanzierung und den Nachweis der Vereinbarkeit mit der "Germany-Architektur" geknüpft.
Die Einführung des "Germany Stack" würde einen bedeutenden Wandel bedeuten, wie der deutsche öffentliche Sektor digitale Dienstleistungen erbringt. Mit Bundesmitteln und standardisierten Regeln könnte die Plattform Prozesse in allen teilnehmenden Ländern vereinfachen. Vorerst hängt die endgültige Umsetzung jedoch davon ab, ob Bayerns noch offene Forderungen erfüllt werden.
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