Linke in Norddeutschland bezeichnet Israel als "kolonialistisch" – und löst Eklat aus
Rolf Wende
Linke in Norddeutschland bezeichnet Israel als "kolonialistisch" – und löst Eklat aus
In Norddeutschland hat eine Strömung innerhalb der Linken eine umstrittene Resolution verabschiedet. Der von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) vorangetriebene Antrag bezeichnet Israel als ein "kolonialistisches und rassistisches Projekt". Kritiker warnen, dass diese Entscheidung demokratische Grundsätze untergräbt und die ideologischen Gräben in der Partei weiter vertieft.
Die Gruppe feierte ihren Erfolg später auf Instagram mit einem Beitrag, in dem Israel von einer Landkarte getilgt und durch palästinensische Symbole, eine FriedensTaube sowie Hammer und Sichel ersetzt wurde.
Die Resolution fordert eine vollständige Ablehnung des Zionismus als offizielle Position der Partei. Sie knüpft damit an einen früheren Entwurf an, der in diesem Jahr in Niedersachsen verabschiedet wurde, und deutet auf eine wachsende Tendenz in bestimmten Kreisen der Linken hin. Verfassungsbeobachter zeigen sich besorgt und bewerten den Schritt als bedenkliche Abkehr von demokratischen Werten.
Nach der Abstimmung veröffentlichte die LAG Klassenkampf ein triumphierendes Bild auf Instagram. Die abgebildete Karte zeigte den Staat Israel vollständig entfernt – stattdessen prangten dort palästinensische Flaggen, eine FriedensTaube und das Symbol aus Hammer und Sichel, das seit langem mit kommunistischer Ideologie verbunden wird. Die Verwendung solcher Bildsprache hat die Sorgen über die politische Ausrichtung der Gruppe weiter verschärft.
Sowohl die Formulierungen der Resolution als auch der Social-Media-Beitrag haben scharfe Kritik ausgelöst. Gegner argumentieren, dass der Antrag den konstruktiven Dialog untergräbt und Gefahr läuft, israelische Unterstützer innerhalb der Partei zu verprellen. Die Debatte dreht sich nun darum, ob sich die Linke von der Haltung des Flügels distanziert oder zulässt, dass diese die allgemeine Parteipolitik beeinflusst.
Die Verabschiedung der Resolution markiert einen bedeutenden Moment für die interne Politik der Linken. Die Ablehnung des Zionismus und die provokanten Online-Bilder haben bereits Gegenreaktionen ausgelöst. Beobachter werden nun genau verfolgen, wie die Parteiführung auf die eskalierende Kontroverse reagiert.
