Berliner Kultursenatorin tritt nach Fördergeld-Skandal zurück – Evers übernimmt
Verena Gute
Berliner Kultursenatorin tritt nach Fördergeld-Skandal zurück – Evers übernimmt
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson trat am Freitag zurück, nachdem ein Bericht rechtswidrig genehmigte Fördergelder aufgedeckt hatte. Der Rechnungshof stellte fest, dass 2,6 Millionen Euro fälschlicherweise an Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus vergeben worden waren. Bürgermeister Kai Wegner ernannte daraufhin Stefan Evers zu ihrem Nachfolger.
Die Affäre begann, als der Berliner Rechnungshof Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördermitteln unter Wedl-Wilsons Führung aufdeckte. Die fraglichen 2,6 Millionen Euro waren für die Prävention von Antisemitismus vorgesehen, waren jedoch ohne ordnungsgemäße Genehmigung bewilligt worden. Nach Veröffentlichung des Berichts trat die parteilose Senatorin von ihrem Amt zurück.
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Ursprünglich galt Thomas Heilmann (CDU) als Favorit für die Nachfolge. Doch schließlich erhielt Stefan Evers, der bereits als Finanzsenator tätig ist, den Zuschlag. Wegner begründete die Entscheidung am Mittwoch mit Evers' finanzieller Expertise und seiner engen Verbindung zur Kulturszene.
Evers wird nun bis zu den Landtagswahlen im September 2020 sowohl das Finanz- als auch das Kulturressort leiten. Er hat bereits Verhandlungen über den Hauptstadtfinanzierungsvertrag aufgenommen, der zentrale Mittel für Berlins Kunst- und Kultureinrichtungen vorsieht.
Mit Evers an der Spitze bleibt die Berliner Kulturpolitik damit in derselben Hand wie die Finanzplanung der Stadt. Die Ernennung soll Kontinuität in den anstehenden Förderverhandlungen vor den Wahlen sichern. Gleichzeitig dürfte die Affäre um die rechtswidrigen Zahlungen in den kommenden Monaten weiter untersucht werden.
