Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand der Länder und Verbände
Bayram Johann
Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand der Länder und Verbände
Gesundheitsministerin Nina Warken sieht sich wachsendem Widerstand gegen ihre Apothekenreform gegenüber. Nach einem zunächst symbolträchtigen Auftritt mit Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, der Zusammenarbeit signalisieren sollte, haben sich die Spannungen nun verschärft. Die Bundesländer warnen, sie würden sich ihren Plänen widersetzen, falls ihre Bedenken ignoriert werden.
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Warken hatte ihr Amt mit dem Versprechen angetreten, kooperativer als ihr Vorgänger Karl Lauterbach vorzugehen. Dialog und gemeinsame Lösungen für die Herausforderungen des deutschen Gesundheitssystems betonte sie damals. Doch ihre jüngste Reaktion auf Kritik lässt Zweifel an dieser Strategie aufkommen.
Am 30. Januar billigte der Bundesrat 30 Änderungen an ihrem Gesetzentwurf. Statt auf Kompromisse zu setzen, wies Warken jedoch fast alle Einwände zurück – selbst Vorschläge aus den eigenen Reihen, darunter solche von Laumann, einem erfahrenen Gesundheitspolitiker.
Laumann hatte zentrale Anpassungen gefordert, etwa die Verankerung eines Versorgungszuschlags im Sozialgesetzbuch (SGB V) sowie strengere Kontrollen für Versandapotheken. Auch die Länder haben klar Position bezogen: Sie werden Warken Widerstand leisten, sollte sie ihre Forderungen übergehen.
Kritik kommt sowohl von Verbänden als auch von Landesgesundheitsministern. Beobachter warnen mittlerweile, Warken könnte Lauterbachs Fehler wiederholen, indem sie regionale Akteure vor den Kopf stößt. Ihr Versprechen, alle Beteiligten einzubinden, steht nun auf dem Prüfstand.
Die Apothekenreform bleibt vorerst in der Schwebe, während Warkens Ablehnung zentraler Änderungen auf Gegenwehr stößt. Landesminister und Branchenvertreter kündigen an, sich weiter zur Wehr zu setzen, sofern ihre Anliegen keine Berücksichtigung finden. Die nächsten Schritte werden zeigen, ob ihr Kooperationskurs noch zu halten ist.
