Schienenprojekte in Gefahr: Milliardenlücken gefährden den Ausbau des Bahnnetzes
Rolf Wende
Schienenprojekte in Gefahr: Milliardenlücken gefährden den Ausbau des Bahnnetzes
Der Verkehrsclub VCD hat die Streichung von Schienenprojekten wegen fehlender Finanzmittel scharf kritisiert. Christiane Rohleder, VCD-Vorsitzende, räumte zwar ein, dass die aktuelle Koalition die Infrastrukturausgaben erhöht habe, betonte jedoch, dass dies für den Ausbau des Schienennetzes und neue Strecken bei Weitem nicht ausreiche. Auch das Verkehrsministerium wies auf milliardenschwere Finanzierungslücken bei Schienenprojekten hin.
Die Vorgängerregierung hatte den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Zudem wurden keine Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur für den Schienenausbau und Neubauten bereitgestellt. Stattdessen fließen nun Milliarden in die Modernisierung bestehender Strecken – finanziert aus dem schuldenbasierten Sonderfonds.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Das Ministerium arbeite daran, die Finanzierung innerhalb der Haushaltsgrenzen zu stabilisieren und die verfügbaren Mittel bestmöglich einzusetzen, hieß es. Tarek Al-Wazir, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung“ für das Schienennetz.
Am 6. Juli soll das Bundeskabinett den Bundeshaushalt 2027 und die mittelfristige Finanzplanung beschließen. Diese Entscheidung wird die künftigen Investitionen in die Schiene und die Umsetzung von Projekten maßgeblich prägen.
Kritiker monieren, dass trotz gestiegener Ausgaben der Schienenausbau weiterhin unterfinanziert bleibe. Während die Modernisierung bestehender Strecken voranschreite, drohten Neubauten Verzögerungen. Die anstehende Haushaltsvorlage im nächsten Monat wird zeigen, wie diese finanziellen Herausforderungen bewältigt werden.
