Gesundheitsreform fast durch: Koalition plant Steuerentlastung und Rentenreform als nächste Schritte
Rolf Wende
Gesundheitsreform fast durch: Koalition plant Steuerentlastung und Rentenreform als nächste Schritte
Die regierende Koalition im Bundestag steht kurz vor dem Abschluss ihrer Gesundheitsreform. Steffen Bilger, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, hat zu einem letzten Kraftakt vor der Sommerpause aufgerufen. Er zeigt sich zuversichtlich, dass die Koalition auch weitere große Vorhaben angehen kann.
In den vergangenen Monaten hat die Koalition bereits bedeutende Reformen auf den Weg gebracht. Bilger verwies auf sechs Monate mit wegweisenden Entscheidungen als solide Grundlage für die künftige Arbeit. Trotz der aktuellen Hitzewelle rief er die Abgeordneten dazu auf, konzentriert und engagiert zu bleiben.
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Der Koalitionsausschuss wird sich bald der Steuerentlastung widmen. Geplant sind Maßnahmen, die vor allem Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen entlasten sollen. Zudem hat eine Kommission tragfähige Rentenreformvorschläge vorgelegt, die zügig umgesetzt werden müssen.
Die Gesundheitsreform ist nahezu abgeschlossen, nun rücken weitere zentrale Projekte in den Fokus. Steuererleichterungen und Anpassungen bei der Rente stehen als nächste Prioritäten auf der Agenda. Die Sommerpause wird nur eine kurze Atempause sein, bevor es mit der Arbeit weitergeht.
