Dauerhafte Grenzkontrollen in Deutschland belasten Bundespolizei bis 2026
Bayram Johann
Dauerhafte Grenzkontrollen in Deutschland belasten Bundespolizei bis 2026
Deutschland führte im September 2024 wieder Grenzkontrollen an allen seinen Landgrenzen ein. Diese Maßnahmen waren zunächst befristet, wurden jedoch seitdem mehrfach verlängert – zuletzt bis Mitte September 2026.
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Die Entscheidung zur Wiedereinführung der Kontrollen traf damals die damalige Innenministerin Nancy Faeser. Ihr Nachfolger, Alexander Dobrindt, verschärfte die Überprüfungen im Mai 2025 zusätzlich. Mittlerweile räumte er ein, dass die langanhaltenden Grenzkontrollen die Bundespolizei erheblich belasten.
Dobrindt äußerte Zweifel, ob die Bundespolizei weitere Aufgaben an den Grenzen übernehmen könne. Gleichzeitig lobte er die Arbeit der Beamten, die die aktuellen Anforderungen bewältigen. Normalerweise sind Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums nicht zulässig. Die Bundespolizei mit Sitz in Potsdam ist bereits für Aufgaben wie den Schutz des Schienenverkehrs, die Sicherheit der Seegrenzen und die Luftfahrtsicherheit zuständig.
Laut Dobrindt waren die Grenzkontrollen nie als dauerhafte Lösung gedacht. Die verlängerten Überprüfungen bleiben vorerst bis mindestens Mitte September 2026 bestehen. Die Bundespolizei muss diese Aufgaben weiterhin mit ihren bestehenden Sicherheitsverpflichtungen vereinbaren. Die Situation spiegelt die anhaltenden Herausforderungen bei der Bewältigung nationaler und schengenweiter Grenzpolitik wider.
