CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr politische Stabilität
Freia Mans
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislatur für mehr politische Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags ein. Sie argumentieren, dass eine fünfjährige Amtszeit Deutschland an die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament angleichen würde. Der Vorschlag findet Unterstützung bei prominenten Vertretern beider Parteien.
Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour von den Grünen befürwortet die Idee. Er ist überzeugt, dass eine fünfjährige Wahlperiode die politische Kultur stärken und die derzeitige, von ihm als „atemberaubend“ bezeichnete Hektik in den politischen Debatten verringern würde.
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Auch Thomas Strobl von der CDU plädiert für die Reform. Er verweist darauf, dass in vielen europäischen Ländern bereits fünfjährige Wahlzyklen üblich seien. Eine Angleichung an diesen Standard würde für mehr Kohärenz mit den meisten Landesparlamenten und dem Europäischen Parlament sorgen.
Ziel des Vorhabens ist es, die Amtszeit des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Befürworter betonen, dass dies mehr Stabilität bringen und Deutschland besser mit anderen europäischen Systemen in Einklang bringen würde. Die Debatte über die Änderung gewinnt nun in den großen Parteien an Fahrt.
