Bundespolizei stoppt Rechtsextremen vor Remigrationsgipfel in Portugal
Bayram Johann
Bundespolizei stoppt Rechtsextremen vor Remigrationsgipfel in Portugal
Die deutsche Bundespolizei hat einem rechtsextremen Aktivisten die Ausreise zu einer Veranstaltung in Portugal untersagt. Maximilian Märkl hatte vor, am „Remigrationsgipfel 2026“ teilzunehmen, der für den 30. Mai in Porto geplant ist. Die Behörden griffen noch vor seiner Abreise ein und verhängten das Verbot ohne richterliche Anordnung. Das Bundespolizeipräsidium begründete die Maßnahme damit, dass Märkls Teilnahme den „Ruf der Bundesrepublik Deutschland beschädigen“ könnte.
Das Reiseverbot steht im Zusammenhang mit der Verschwörungstheorie vom „Großen Austausch“, die die deutsche Polizei als „problematisch“ einstuft. Unterdessen hat der AfD-Politiker Franz Schmid eine offizielle parlamentarische Anfrage eingereicht, in der er die Rechtmäßigkeit der Beschränkung infrage stellt.
Märkl, der für seine Forderungen nach Remigrationspolitik bekannt ist, darf nun für mehr als ein Jahr nicht ins Ausland reisen. Die Entscheidung unterstreicht die zunehmende Überwachung rechtsextremer Bewegungen im Vorfeld des Gipfels. Das Ausreiseverbot verhindert, dass Märkl bis zum Tag der Veranstaltung nach Porto reist. Die Polizei rechtfertigt den Schritt als notwendig, um das Ansehen Deutschlands zu schützen. Der Fall hat bereits eine politische Debatte über die Zulässigkeit solcher Einschränkungen ausgelöst.
