Aiwanger und 40 Konzerne kritisieren EU-Klimapolitik als Wettbewerbsrisiko
Freia Mans
Aiwanger und 40 Konzerne kritisieren EU-Klimapolitik als Wettbewerbsrisiko
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der Klimapolitik der EU. Er argumentiert, dass der Fokus Europas auf den Green Deal und die steigenden CO₂-Kosten die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents untergraben. Aiwanger warnt, dass Europa den Anschluss verpassen könnte, während Unternehmen mit hohen Belastungen kämpfen müssen.
Die CO₂-Abgabe in Europa ist bereits auf 80 Euro pro Tonne gestiegen und steigt weiter an. Dies belastet die Unternehmen finanziell und kostet sie jährlich Millionen. Aiwanger bezeichnet es als peinlich, dass sich europäische Wirtschaftsführer gezwungen sahen, in einem Brief an die Europäische Kommission und Ursula von der Leyen ihre Sorgen zum Ausdruck zu bringen.
Er verweist zudem auf frühere Fehlschläge wie die Lissabon-Strategie, die Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte. Aiwanger zufolge wiederholt die EU mit ihrer aktuellen Fixierung auf Klimapolitik ähnliche Fehler. Die Welt lache Europa inzwischen über dessen Schwierigkeiten mit den Klimavorgaben aus, so der Minister.
Aiwanger fordert die EU auf, schnell zu handeln und diese Hindernisse abzubauen. Ohne dringende Kurskorrekturen drohten Arbeitsplätze und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu leiden, warnt er. Seine Position deckt sich mit den Bedenken der 40 deutschen Konzerne.
